Millionen
fließen in geplante
dringende Projekte
Hattingen/Ruhr.
Sondervermögen,
Investitionsmittel – Geld aus Berlin und Düsseldorf wird
in den nächsten Jahren auch in die Stadtkasse von Hattingen
eingezahlt. Rund 23 Millionen
Euro werden von
Bund und Land nach Hattingen
überwiesen. Geld, das die Stadt Hattingen dringend braucht und das
für bereits geplante Projekte
verwendet werden soll, um weniger Kredite aufzunehmen und damit
Zinsen zu sparen.
„Es
entsteht der Eindruck, dass sich die Kommunen vor Geld kaum retten
können, manche sprechen auch von einem Geldregen, doch es ist eher
einen Tropfen auf den
heißen Stein, aber auch jeder Tropfen ist gut“, beschreibt
Kämmerer Frank Mielke bei einem Pressegespräch im Rathaus die
Situation.
Was
auf die Stadt zukomme sei überschaubar, so der Finanzexperte. Die
Zuschüsse könnten auf zwölf Tranchen verteilt werden. Sein Ziel
ist es jedoch, die Mittel in den nächsten fünf Jahren abzurufen,
damit das Geld nicht durch die Inflation in den nächsten Jahren an
Wert verliere.
Die
Gelder dürfen nur in förderfähige Projekte aus vorgegebenen
Bereichen investiert werden: 50 Prozent in die Bildungs- und
Betreuungsinfrastruktur, 30 Prozent in Verkehr, Digitalisierung,
Sport und öffentliche Sicherheit sowie 20 Prozent in die
energetische Sanierung von Liegenschaften und Klimaschutz.
Wie
die meisten Kommunen hat Hattingen einen hohen Investitionsbedarf.
Die Gebäude und Straßen – die gesamte Infrastruktur ist in einem
maroden Zustand. Auch das ist eine Situation die allgemein auf alle
finanzschwachen Kommunen zutrifft, zu
denen die Stadt Hattingen
bereits seit 40 Jahren gehört. Fast alles, was für Instandsetzung,
Neubau, Modernisierung und Klimaschutz getan werden muss, kann nur
noch „auf Pump“ finanziert werden. Durch die Zuschüsse erspart
die Stadt sich einige Kredite und somit viele Millionen an Zinsen.
„Ich
bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten fünf Jahren einige
Maßnahmen mit dem zusätzlichen Geld realisieren können. Aber ich
möchte auch keine Hoffnungen wecken, dass neue Projekte angestoßen
werden, denn dafür haben wir weder eigenes Personal, noch finden wir
wegen des Fachkräftemangels Firmen, die diese mit uns umsetzen
könnten. Die Millionen tun uns wegen des Zinseffektes gut. Weniger
Schulden kommen allen Bürgerinnen und Bürgern heute und in der
Zukunft zugute “, so Frank Mielke.
Um
die Zuwendungen zu erhalten, müssen entsprechende Anträge gestellt
werden, dafür sollten die Vorhaben möglichst schon soweit geplant
und umsetzungsreif sein, damit das Verfahren schnell eingeleitet
werden kann.
Kämmerer
Frank Mielke geht davon aus, dass erste Mittel für die dringendsten
Maßnahmen wie die Aufstockung
und Sanierung der Realschule
Grünstraße, die
Instandsetzung
von weiteren
städtischen Gebäuden oder Straßen sowie
Klimaschutzmaßnahmen, Ende
2026 Anfang 2027 fließen könnten und erklärt: „Besser
wäre es, die Städte könnten gemeinsam mit der der Lokalpolitik
selbst entscheiden, wofür sie das Geld ausgeben möchten und müssten
keine Förderanträge stellen, die Zeit und Personal binden.“
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