Neue Landesverordnung zu Corona

Informationen erreichen Kommunen nur schleppend

Hattingen/NRW. Das Land Nordrhein Westfalen hat eine neue Coronaschutzverordnung auf den Weg gebracht. Die zum Teil kurzfristigen Lockerungen stellen die Stadt Hattingen vor große Herausforderungen sowohl bei der Öffnung ihrer eigenen Einrichtungen, wie Bäder, vhs, Musikschule aber auch bei der Kontrolle zum Beispiel im Bereich Gastronomie.

„Die Informationen zu den getroffenen Entscheidungen erreichen uns in den Kommunen nur schleppend. Wir werden mit Fragen aus Handel, Sport, Gastronomie und anderen Dienstleistungsbereichen konfrontiert und können keine Antworten geben, obwohl wir die Angelegenheiten hier vor Ort regeln müssen. Das ist demotivierend für alle“, heißt es aus der Stadtverwaltung. Inzwischen ist die Regel, dass zunächst über die Medien mitgeteilt wird, was in den Kommunen zukünftig erlaubt ist. Auf dieser Basis könnten die Kommunen aber keine Maßnahmen umsetzen. Bis die entsprechenden rechtlichen Grundlagen vorlägen, vergingen Tage und man müsse sich die Information selbst mühsam zusammentragen.

Inzwischen liegt die neue Coronaschutzverordnung vor, sie beinhaltet unter anderem:

Ab Montag (11. Mai 2020) gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des maßvoll abgestimmten Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen. Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Personen zweier Haushalte, die Öffnung von Geschäften unabhängig von ihrer Größe, der Speise-Gastronomie drinnen und draußen sowie von Sporthallen und Fitnessstudios unter strengen Auflagen. Zudem ist für weitere Schülerinnen und Schüler der Unterricht in den Schulen wieder möglich. Die Kindertagesbetreuung wird ab 14. Mai 2020 stufenweise ausgeweitet. Weitere Erleichterungen folgen in weiteren Stufen, so etwa die Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen unter strengen Auflagen zum 20. Mai 2020 oder die Öffnung von Hotels und Pensionen ab 18. Mai 2020.

Diese neuen Vorschriften sind hier abrufbar:

• Neufassung Coronaschutzverordnung



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