Rechtsverbindliche Kommunikation per Mail


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Hattingen/Ruhr. Die Verwaltung eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern einen elektronischen Zugang für eine rechtsverbindliche Kommunikationg mit der Verwaltung. Dies ist mir der Bereitstellung eines DE-Mail Postfachs geschehen.


Weitere Informationen zu De-Mail:

De-Mail - Rechtsverbindliche Kommunikation per Mail

Eine De-Mail mit Absenderbestätigung im Sinne des § 5 Absatz 5 des De-Mail Gesetzes ersetzt nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW, nach § 36a des Ersten Buches Sozialgesetzbuch sowie nach § 87a der Abgabenordnung ebenfalls die Schriftform. Sie können daher auch über De-Mail mit Absenderbestätigung rechtsverbindlich mit der Stadt Hattingen über folgende Adresse elektronisch kommunizieren:


Wie funktioniert De-Mail?
Mit der De-Mail können Sie elektronische Nachrichten so einfach versenden, wie Sie es von der E-Mail gewöhnt sind. Sie richten sich bei zugelassenen Anbieterinnen und Anbietern für die De-Mail ein Konto ein. Zugelassene Anbieterinnen und Anbieter finden Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).

Wenn Sie eine De-Mail-Adresse einrichten möchten, müssen Sie sich einmalig persönlich identifizieren. Dies können Sie mit dem elektronischen Identitätsnachweis im neuen Personalausweis oder im elektronischen Aufenthaltstitel erledigen. Auf Nachfrage können Sie sich auch von den Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern der Unternehmen persönlich identifizieren lassen.

Warum De-Mail?
De-Mail ist ein elektronisches Kommunikationsmittel, welches auf der E-Mail-Technik basiert. Mit De-Mail können Nachrichten und Dokumente vertraulich, sicher und nachweisbar über das Internet versendet und empfangen werden. Zusätzlich gibt es Sende- und Empfangsbestätigungen, so dass Sie zum Beispiel auch Einschreiben elektronisch versenden können. Mit der De-Mail soll ein elektronisches Gegenstück zur heutigen Briefpost etabliert werden.


Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Nach den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW; § 36a Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - SGB I ) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126a BGB gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) zur Verwaltung der Stadt Hattingen für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Stadtverwaltung im Sinne des § 3 a VwVfG NRW und  § 36a Abs. 1 SGB I  ist eröffnet.

 

Hinweis zu Mails mit Dateianhängen:

Beachten Sie bitte, dass die Verwaltung nicht alle auf dem Markt verfügbaren Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

   

Adobe Acrobat (.pdf),

Rich Text Format (.rtf),

Microsoft Word (.doc, .docx), (*)

Microsoft Excel(.xls, .xlsx), (*)

Microsoft Powerpoint(.ppt, .pptx), (*)

OpenDocumentFormat (.odt, .ods, .odp),

Bilddateien (.jpg, .tif, .gif, .bmp),

 

(*) Die Stadt Hattingen weist darauf hin, dass Officedokumente innerhalb der Stadtverwaltung durchgängig im OpenDocumentFormat (.odt, .ods, .odp) bearbeitet werden. Zur Vermeidung von Konvertierungsproblemen (z.B. aus MicrosoftOffice Formaten) wird daher empfohlen, Office Dokumente im OpenDocumentFormat zu senden. Lizenzkostenfreie Software zur Verarbeitung dieser Formate bieten z.B. die Libre Office Foundation oder Apache OpenOffice an.

 

Alle genannten Dateiformate können auch in mit Winzip komprimierter Form (.zip) eingereicht werden. Dateien, die mit einem Kennwort verschlüsselt oder als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden, werden von uns nicht entgegen genommen. Das gleiche gilt für Dateien, die automatisierte Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) enthalten.

Die Liste der Dateiformate wird regelmäßig aktualisiert. Wenn Sie abweichende Dateiformate verwenden wollen, stimmen dies bitte zuvor mit dem jeweiligen Empfänger ab, sonst kann Ihr Dateianhang nicht gelesen und auch nicht bearbeitet werden.

 

Zugelassene Anbieterinnen und Anbieter vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

 

De-Mail: Sicherer elektronischer Nachrichtenverkehr - einfach und nachweisbar

 

Broschüre De-Mail

 

De-Mail-Gesetz

 

Informationen der IT-Beauftragten der Bundesregierung zu De-Mail

Kontakt für Journalisten

Stadt Hattingen

Stabsstelle 02:

Presse, Internet, Ehrenamt

Postfach 80 04 56

45504 Hattingen

Tel. (0 23 24) 204 3020

Fax (0 23 24) 204 3049

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