FAQ Flüchtlinge in Hattingen

Die aktuelle Situation wirft viele Fragen auf. Antworten auf die häufigsten Fragen sind hier gesammelt.

Wer entscheidet, wie viele Flüchtlinge nach Hattingen kommen?
Wie viele Flüchtlinge die Bundesländer und ihre Kommunen aufnehmen müssen, regelt das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Gemäß dem so genannten Königsteiner Schlüssel wird die Zahl ermittelt. Dieser berücksichtigt die Einwohnerzahl und das Steueraufkommen, um Lasten angemessen zu verteilen

Woher kommen die Flüchtlinge, die aktuell Schutz suchen?
Bei der Mehrzahl handelt es sich um Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus Afghanistan, Albanien und Irak. Insgesamt suchen Menschen aus über 40 verschiedenen Ländern Schutz in Hattingen.

Wie lange bleiben die geflüchteten Menschen in Hattingen?
Das lässt sich nicht genau sagen, da es von einer Vielzahl von Bedingungen abhängig ist. Wer derzeit in einer Notunterkunft wie der Turnhalle Talstraße untergebracht ist, bleibt in der Regel nicht länger als 2-3 Wochen in Hattingen. Anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber haben eine unbeschränkte Aufenthaltserlaubnis.

Wie werden die in der Stadt lebenden Flüchtlinge betreut?
Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten sind oft traumatisiert, leben von ihren Familien getrennt oder haben Freundinnen und Freund verloren. Sie müssen sich in einer für sie völlig fremden Welt zurechtfinden. Um eine Integration zu ermöglichen, müssen die Menschen materiell auf einem Mindestniveau versorgt sein, die Sprache lernen, ihre Kinder zur Schule oder in eine Kindertageseinrichtung gehen und vieles mehr. Ohne professionelle Hilfe geht das nicht. Dafür sorgen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wohlfahrtsverbände wie AWO, Diakonie oder Caritas, sowie Sozialarbeiter der Stadtverwaltung.

Was können die Kirchen oder Vereine tun?
Die Aufnahme der Flüchtlinge wird maßgeblich durch die Stadtgesellschaft unterstützt. Das bürgerschaftliche Engagement wird von zahlreichen Kirchengemeinden, Vereinen und Trägern der Kinder- und Jugendarbeit, sowie Bürgerinitiativen getragen.

Wer trägt die Kosten für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge?
Nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sind die Gemeinden verpflichtet, in ausreichender Zahl Unterkünfte für neu zugewiesene Flüchtlinge bereitzuhalten. Über einen Zuweisungsschlüssel wird eine pauschale Geldsumme errechnet, die das Land den Kommunen auszahlt. Diese Summe deckt die Kosten aber derzeit nicht ab.

Wie wird die schulische Integration der Flüchtlingskinder umgesetzt?
Auch für Flüchtlingskinder gilt die Schulpflicht. In Interkulturellen Förderklassen steht das Erlernen der deutschen Sprache im Mittelpunkt. Ob beim Mathematik- oder Biologieunterricht – immer geht es auch darum, Deutsch zu lernen. Schon nach einem Jahr sollen die Kinder soweit sein, dass sie in normalen Regelklassen unterrichtet werden können.

Welche gesundheitliche Versorgung gibt es für Flüchtlinge?
Die Menschen werden nach ihrer Ankunft in Hattingen auf übertragbare Krankheiten untersucht und geröntgt. Außerdem wird ihnen ein Impfschutz angeboten. Bei Kindern können empfohlene Schutzimpfungen und Früherkennungsuntersuchungen durchgeführt werden. Akute Erkrankungen oder Schmerzen werden ärztlich versorgt. Ab April 2016 soll die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Hattingen eingeführt werden.

Wie werden die Flüchtlinge in Hattingen untergebracht?
Dezentral vor zentral, möglichst kleine Wohneinheiten vor großen Massenunterkünften – das ist die Leitlinie bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Hattingen.

Bisher werden bereits registrierte Flüchtlinge in Hattingen vorzugsweise in so genannten Gemeinschaftsunterkünften in Wohnungen oder Wohnhäusern untergebracht. In der Regel leben hier nicht mehr als 50 bis 100 Menschen an einem Ort. Dies hat sich bewährt und gewährleistet ein einvernehmliches Zusammenleben mit der Nachbarschaft.

Angesichts der größer werdenden Zahl neu in Hattingen ankommender Menschen, stößt dieses Konzept aktuell an seine Grenzen. An dem einen oder anderen Ort werden daher voraussichtlich auch mehr als 100 Menschen untergebracht werden müssen. Im Stadtgebiet werden zudem mehr Orte für Gemeinschaftsunterkünfte gebraucht.

Hinzu kommen Notunterkünfte wie zum Beispiel die Turnhalle in der Talstraße. Diese wurde im Rahmen der Amtshilfe für das Land NRW eingerichtet. In diesen so genannten Erstaufnahmeeinrichtungen werden die Flüchtlinge registriert und für einige Wochen untergebracht. Nach und nach werden sie auf Unterkünfte in ganz NRW verteilt.

Um neu ankommenden Flüchtlinge unterbringen zu können, sind weitere Standorte für Gemeinschaftsunterkünfte geplant bzw. müssen vorhandene erweitert werden. Wie diese Standorte letztlich belegt werden, hängt von der Zahl der tatsächlich eintreffenden Menschen ab.

Muss man sich wegen der Flüchtlinge um die Sicherheit in der Stadt Sorgen machen?
Nein, dies zeigen die in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen. Berechtigte Sicherheitsbedürfnisse der Bevölkerung und auch der Schutz suchenden Flüchtlinge werden selbstverständlich berücksichtigt.

Jede Gemeinschaftsunterkunft hat einen Hausbetreuer. Weitere Ansprechpartnerinnen und -partner sind die vor Ort tätigen unterschiedlichen Fachkräfte der Sozialarbeit.

Bei den bestehenden und noch einzurichtenden Gemeinschaftsunterkünften mit einer größeren Belegung werden Sicherheitsdienste eingesetzt.

Wieso gibt es plötzlich so viele Flüchtlinge?
Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Über 60 Millionen Menschen weltweit sind aus unterschiedlichen Gründen geflohen. Bürgerkriege zählen zu den häufigsten Fluchtursachen. Hinzu kommen die Flucht aus der wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit oder aufgrund von Naturkatastrophen und Folgen des Klimawandels.

Lange Zeit war Europa nicht das Ziel von Flüchtlingen, oder es blieb für sie unerreichbar. Die Türkei, der Libanon und Jordanien haben mehrere Millionen Menschen aus Syrien aufgenommen Durch die sich zuspitzende Situation in den Lagern dieser Länder wächst der Problemdruck mehr und mehr, und die Menschen suchen Zuflucht in Europa.

Wer ist überhaupt ein Flüchtling? Ist das definiert?
Ein Flüchtling ist eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will" (Genfer Flüchtlingskonvention von 1951). Die völkerrechtliche Verpflichtung aus der Genfer Flüchtlingskonvention ist in Deutschland ein Grundrecht und hat Verfassungsrang. Artikel 16a des Grundgesetzes: „Politisch Verfolgte genießen Asyl.“

Bürgerkriege werden in der Flüchtlingskonvention zwar nicht genannt, doch Kriege waren in den letzten Jahren der häufigste Grund, warum Menschen geflohen sind. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) definiert daher auch Menschen als Flüchtlinge, die vor Kriegsfolgen Schutz suchen.

Steigen die Flüchtlingszahlen weiter?
Wenn es nicht gelingt die Fluchtursachen zu bekämpfen, können auch die Flüchtlingszahlen weiter steigen. Derzeit wird auf vielen politischen Ebenen diskutiert, was man gegen die Fluchtursachen tun kann. Außerdem wird diskutiert, wie man die Flüchtenden besser auf die Staaten der Europäischen Union verteilen kann.

Welche Flüchtlinge können dauerhaft oder vorübergehend in Deutschland bleiben?
Es gibt mehrere Wege, die einem geflohenen Menschen ein dauerhaftes oder vorübergehendes Bleiberecht in Deutschland ermöglichen.

Asyl
Asyl wird Menschen gewährt, deren Asylantrag aufgrund von politischer Verfolgung oder konkreter Gefahr für Leib und Leben vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge anerkannt wurde.

KontingentflüchtlingeKontingentflüchtlinge sind im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge. Dies waren in der Vergangenheit zum Beispiel jüdische Emigrantinnen und Emigranten aus der ehemaligen Sowjetunion und Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien. 

Duldung des Aufenthalts
Die Duldung des Aufenthalts ermöglicht es auch abgelehnten Asylsuchenden oder Menschen, die kein Asylverfahren durchlaufen haben, in Deutschland zu bleiben. Ihre Abschiebung ist zum Beispiel aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen zunächst ausgesetzt. Einen Abschiebungsstopp für Flüchtlingsgruppen oder Flüchtlinge aus einem bestimmten Land ordnet das Innenministerium des Landes NRW an.

Welche Hilfen bekommen Flüchtlinge vom deutschen Staat?
Das Asylbewerberleistungsgesetz regelt, welche Hilfen es gibt. Es gibt Leistungen für den notwendigen und für den persönlichen Bedarf. Zum notwendigen Bedarf zählen Kleidung, Essen und Unterkunft. Bis zu drei Monate leben die Flüchtlinge in so genannten Erstaufnahmeeinrichtungen, wo der notwendige Bedarf gestellt wird. Hinzu kommt die Hilfe zum persönlichen Bedarf. Dafür wird ein Taschengeld in Höhe von 84 bis 143 Euro im Monat je nach Alter und Familienstand ausgezahlt.

Dürfen Flüchtlinge arbeiten?
Nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland dürfen Flüchtlinge arbeiten. Allerdings nur nach einer so genannten Vorrangprüfung. Das heißt, dass für den Arbeitsplatz weder eine deutsche Bewerberin oder deutscher Bewerber und auch keine Bürgerin und kein Bürger der Europäischen Union infrage kommt. Erst nach 15 Monaten Aufenthalt entfällt die Vorrangprüfung. Nur in ganz bestimmten Mangelberufen und bei entsprechender Qualifikation des Flüchtlings ist auch eine frühere Arbeitsaufnahme möglich.